{"id":1305,"date":"2011-10-09T22:05:39","date_gmt":"2011-10-09T20:05:39","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.nmz.de\/jazz\/?p=1305"},"modified":"2011-10-09T22:05:39","modified_gmt":"2011-10-09T20:05:39","slug":"antwort-der-bundesregierung-auf-spd-anfrage-zur-musikforderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.jazzzeitung.de\/cms\/2011\/10\/antwort-der-bundesregierung-auf-spd-anfrage-zur-musikforderung\/","title":{"rendered":"Antwort der Bundesregierung auf SPD-Anfrage zur Musikf\u00f6rderung"},"content":{"rendered":"

Die SPD-Fraktion des Bundestags hat an die Bundesregierung mittels einer Gro\u00dfen Anfrage eine Stellungnahme zu ihrer F\u00f6rderpolitik im Bereich Musik gefordert. Gegenstand der insgesamt 74 Fragen war u.a. die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kulturf\u00f6rderung, genaue Angaben zu H\u00f6he und Adressaten der Zuwendungen sowie eine deutliche Beschreibung der Zielsetzung, die sich die Bundesregierung bei ihren F\u00f6rderprojekten gibt. Auch die Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ wurde dabei kritisch nachgefragt.<\/p>\n

Die Online-Ausgabe der Welt hat einige der Angaben bereits in einem Artikel unter dem Titel Braucht Tokio Hotel unser Steuergeld?<\/a><\/strong><\/em>\u00a0 angeprangert und nennt hier die kommerziell sehr erfolgreichen Bands Tokio Hotel und Die Toten Hosen als fragw\u00fcrdige Empf\u00e4nger der Steuer-finanzierten Zuwendungen. Auch die neue Prestige-Gala der Plattenindustrie ECHO Jazz<\/em><\/strong> wird erw\u00e4hnt. Sie wurde bei ihrem Start 2010 mit 75.000 \u20ac „anschubfinanziert“, was die seit Jahren nach angemessener F\u00f6rderung rufende „Jazz-Basis“ als Schlag ins Gesicht empfinden d\u00fcrfte. Gleichzeitig wurden allerdings auch Jazzprojekte wie das German Jazz Meeting 2010, das Moers Festival 2011 oder das M\u00fcnchner Jazz Lines Festival aus den gut 44 Mill. Euro gespeist, die der Bund im Jahr 2010 insgesamt f\u00fcr Musikf\u00f6rderung ausgegeben hat.<\/p>\n

<\/p>\n

Was die Beantwortung der 74 Fragen angeht, konnten die Ausf\u00fchrungen der Bundesregierung die SPD-Fraktion nicht zufriedenstellen. Der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann kommentiert das Papier wie folgt:<\/p>\n

\n

Im Detail bleibt die Bundesregierung viele Antworten schuldig. Zwar ist die Auflistung der gef\u00f6rderten Projekte und Institutionen in den verschiedenen Ressorts der Bundesregierung sehr informativ, jedoch liegt darin auch das Hauptproblem: Die Musikf\u00f6rderung des Bundes folgt keiner klaren Konzeption und Strategie. Absolut vage ist, was mit „gesamtstaatlicher Bedeutung“ gemeint ist, die immer wieder als Grund f\u00fcr die Bundesf\u00f6rderung benannt wird. Es ist nicht erkennbar, was die Kriterien und Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr eine F\u00f6rderung durch den Bund sind. Vieles scheint historisch gewachsen und manches wurde aus sicherlich guten Gr\u00fcnden in die F\u00f6rderung aufgenommen. Letztlich bleibt jedoch unklar, worin das ordnende Prinzip und damit die kulturpolitischen Vors\u00e4tze der Musikf\u00f6rderung des Bundes liegen.<\/em><\/strong><\/p>\n

\u00a0Transparente und nachvollziehbare Kriterien f\u00fcr die F\u00f6rderung mit \u00f6ffentlichen Mitteln m\u00fcssen zun\u00e4chst im Diskurs aller Beteiligter erarbeitet, dann politisch bewertet und vorgegeben werden. Dabei kommt den Institutionen, Verb\u00e4nden und unabh\u00e4ngigen Experten eine ma\u00dfgebliche Rolle zu. Hier ist nicht erkennbar, dass sich die Bundesregierung um einen solchen, an kulturpolitischen Zielen orientierten Diskurs bem\u00fcht oder Impulse setzt.<\/em><\/strong><\/p>\n

\u00a0Dar\u00fcber hinaus gibt die Bundesregierung keine Antworten auf dr\u00e4ngende Fragen zur Verbesserung der Besch\u00e4ftigungssituation von Musikerinnen und Musikern, zum Schutz geistigen Eigentums und der F\u00f6rderung der Musikwirtschaft als Teil der Kreativwirtschaft. Blo\u00dfe Aufz\u00e4hlungen oder Ank\u00fcndigungen der Bundesregierung reichen nicht aus.<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n

Die Antwort der Bunderegierung zum Nachlesen (pdf):<\/em><\/strong><\/p>\n

Antwort der Bundesregierung auf die SPD-Anfrage zur Musikf\u00f6rderung (Vorabfassung)<\/a><\/p>\n

Pressemitteilung der SPD-Fraktion<\/a><\/p>\n

Links:<\/em><\/strong><\/p>\n

Kulturstiftung des Bundes<\/a><\/p>\n

SPD-Bundestagsfraktion<\/a><\/p>\n

Welt-online: Braucht Tokio Hotel unser Steuergeld?<\/em><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die SPD-Fraktion des Bundestags hat an die Bundesregierung mittels einer Gro\u00dfen Anfrage eine Stellungnahme zu ihrer F\u00f6rderpolitik im Bereich Musik gefordert. Gegenstand der insgesamt 74 Fragen war u.a. die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kulturf\u00f6rderung, genaue Angaben zu H\u00f6he und Adressaten der Zuwendungen sowie eine deutliche Beschreibung der Zielsetzung, die sich die Bundesregierung bei ihren F\u00f6rderprojekten gibt. Auch die Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ wurde dabei kritisch nachgefragt. Die Online-Ausgabe der Welt hat einige der Angaben bereits in einem Artikel unter dem Titel Braucht Tokio Hotel unser Steuergeld?\u00a0 angeprangert und nennt hier die kommerziell sehr erfolgreichen Bands Tokio Hotel und Die Toten Hosen als fragw\u00fcrdige Empf\u00e4nger der Steuer-finanzierten Zuwendungen. Auch die neue Prestige-Gala der Plattenindustrie ECHO Jazz wird erw\u00e4hnt. Sie wurde bei ihrem Start 2010 mit 75.000 \u20ac „anschubfinanziert“, was die seit Jahren nach angemessener F\u00f6rderung rufende „Jazz-Basis“ als Schlag ins Gesicht empfinden d\u00fcrfte. Gleichzeitig wurden allerdings auch Jazzprojekte wie das German Jazz Meeting 2010, das Moers Festival 2011 oder das M\u00fcnchner Jazz Lines Festival aus den gut 44 Mill. 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